Schweiz

Für ein paar Fränkli mehr

Früher war es in königlichen Familien Sitte, Prügelknaben in Dienst zu nehmen, welche die Ehre hatten, auf ihren profanen Rücken eine angemessene Strafe entgegenzunehmen, wenn sich einer der Sprösslinge aus königlichem Geblüt einen Verstoß gegen die Regeln des guten Benehmens erlaubt hatte. Das moderne politische System in Europa führt diese Praxis in gewissem Grade fort durch die Schaffung kleiner Pufferstaaten, welche bei inneren Streitigkeiten, durch die die Harmonie des „Gleichgewichts der Kräfte“ gestört werden kann, zum Sündenbock gemacht werden … Ein solcher Sündenbock oder Prügelknabe ist Griechenland – dieselbe Rolle spielen Belgien und die Schweiz. Der einzige Unterschied besteht darin, daß diese modernen politischen Sündenböcke infolge ihrer anomalen Lebensverhältnisse selten die Strafen nicht verdienen, mit denen sie beehrt werden.

Friedrich Engels: „Die politische Lage der schweizerischen Republik“ (1853)

Ressentiments gegen Schweizer sind so ausgeprägt und verbreitet, daß man mit einigem Recht von einem grassierenden Antihelvetismus sprechen kann. Die ehemalige französische Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal unterstellte den Schweizern „raubtierhafte Praktiken“, der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück drohte ihnen mit der „Kavallerie“. Der libysche Diktator Gaddafi rief unlängst zum „Dschihad“ gegen die Schweiz auf, sein Sohn soll gar gesagt haben: „Ich würde die Schweiz auslöschen, hätte ich eine Atombombe.“

Mit dem Haß einher geht Ignoranz. In dem Film „Der Dritte Mann“ sagt Harry Lime: „Denk dran, was Mussolini gesagt hat: In den dreißig Jahren unter den Borgias hat es nur Krieg gegeben, Mord und Blut, aber dafür gab es Michelangelo, Leonardo da Vinci und die Renaissance. In der Schweiz herrschte brüderliche Liebe, fünfhundert Jahre Demokratie und Frieden. Und was haben wir davon? Die Kuckucksuhr!“ In Wahrheit stellen die Schweizer gar keine Kuckucksuhren her. Man sagt ihnen solche Dinge nach, weil man ihnen jede Schandtat zutraut, und weil die meisten Menschen wenig über die Schweiz wissen. Das betrifft auch die Wirtschaft, die entgegen dem Vorurteil keineswegs nur aus Banken besteht. Die Finanzbranche hat in der Schweiz zwar eine größere Bedeutung als in anderen Ländern, doch neben ihr ist noch genug Platz für allerlei Industrie – die nicht nur Schokolade, Käse und Uhren herstellt.

Die Globalisierung begann in der Schweiz bereits im 19. Jahrhundert; es fehlte ein bedeutender inländischer Markt, dafür aber waren die Schweizer anderen Nationen voraus, was die Entwicklung und Vermarktung neuer Produkte betraf. Man denke etwa an Julius Maggi. Maggi wurde in den 1880er Jahren zum Pionier des Fast Food, zum Chef der PR-Abteilung machte er den jungen Frank Wedekind ("Vater, mein Vater! / Ich werde nicht Soldat, / Dieweil man bei der Infantrie / Nicht Maggi-Suppen hat! // Söhnchen, mein Söhnchen! / Kommst du erst zu den Truppen, / So ißt man dort auch längst nur Maggi's / Fleischconservensuppen."). Maggis Landsmann Henri Nestlé hatte schon einige Jahre früher einen weltweit agierenden Lebensmittelkonzern geschaffen(1947 fusionierten der Milchpulver- und der Brühwürfelhersteller).

Auch in anderen Branchen machen Schweizer seit jeher von sich reden. Der Rohstoffkonzern Glencore gehörte 2008 mit einem Umsatz von 150 Milliarden Dollar zu den zehn größten Unternehmen Europas, auf der Webseite „Mines and Communities“, die sich mit Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen durch Bergbaukonzerne befaßt, behauptet Glencore mit 228 Einträgen einen der vorderen Plätze. Holcim (ehemals Holderbank) ist einer der weltgrößten Zementproduzenten, Schindler einer der wichtigsten Hersteller von Aufzügen und Rolltreppen. Der Schweizer Elektrokonzern ABB, der früher BBC hieß (für Brown Boveri & Cie), beschäftigt 120.000 Angestellte in über hundert Ländern. Die Firma Adecco ist vielen Arbeitslosen ein Begriff, die Namen des Kranherstellers Liebherr und des Spediteurs Kühne&Nagel findet man an jedem Hafen der Welt. Bekannt ist die Schweiz auch für ihre chemische Industrie, spätestens seit 1986, als der Basler Chemiekonzern Sandoz den Rhein in sattem Rot färbte. Das Konzept des integrierten Chemie- und Pharmakonzerns (Autolacke und Medikamente aus einer Hand) wurde in den neunziger Jahren fallengelassen, durch die Fusion der Pharmasparten von Sandoz und Ciba Geigy entstand die Firma Novartis, die ebenso wie der Schweizer Tamiflu-Hersteller Roche zu den weltgrößten Pillendrehern zählt. Aus einem Spin-Off von Novartis ging vor zehn Jahren Syngenta hervor, der weltweit zweitgrößte Hersteller von genmanipuliertem Saatgut.

Die Schweizer Wirtschaft besteht also mitnichten nur aus Banken. Doch auf diesem Gebiert ist sie besonders berühmt. Als die wichtigsten Gründe, warum viele Reiche seit dem 19. Jahrhundert ihr Kapital in die Schweiz bringen, werden immer wieder die folgenden genannt: Politische und ökonomische Stabilität, ein stabiles Bankwesen und eine stabile Währung, die - und das ist wichtig, weil es noch vor 30 Jahren keineswegs selbstverständlich war - frei konvertierbar ist.

Viele schätzen freilich auch das Bankgeheimnis – etwa die CDU, die 20 Jahre lang Schwarzgeldkonten in der Schweiz unterhielt (der ehemalige Bundesinnenminister Kanther, der 1993 ein Geldwäschegesetz eingeführt hatte, wurde bekanntlich in Zusammenhang mit Schweizer Konten zu einer Gefängnisstrafe von 18 Monaten auf Bewährung verurteilt). Aufgrund des Bankgeheimnisses kooperiert die Schweiz nicht mit ausländischen Steuerfahndern. Vor Datendiebstahl schützt es allerdings nicht. Das haben die Kunden von Schweizer und Liechtensteiner Banken in den letzten Jahren erfahren müssen – der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Post beispielsweise, oder der früher Springreiter Paul Schockemöhle, der, wie Leo Müller in seinem Buch Tatort Zürich schreibt, an einem schwarzen Tag von seinem Liechtensteiner Bankier die Nachricht erhielt: „Sie müssen sofort kommen, das Pferd ist erkrankt.“ (Vor Gericht sagte der Bankier später aus, daß man „in dieser Pferdesprache redete“ seit Schockemöhle zum erstenmal Probleme mit dem Finanzamt gehabt hatte.)

Das Bankgeheimnis ist in der Schweiz seit 1935 Gesetz. Einer früheren Behauptung zufolge sei es eingeführt worden, um deutsche Juden und NS-Gegner, die ihr Vermögen in die Schweiz brachten, vor der Gestapo zu schützen. Der Berner Historiker Peter Hug hat diese Geschichte vor einigen Jahren als „Märchen“ entlarvt, das erstmals im November 1966 in einem Bulletin der Schweizerischen Kreditanstalt (SKA) aufgetaucht(und bald auch von Kritikern des Bankgeheimnisses geglaubt und weitererzählt worden) sei. Warum gerade damals? Weil die Schweiz zu jener Zeit außenpolitisch unter großem Druck gestanden habe, so Hug: Deutschland und Frankreich hätten sich über Steuerflucht geärgert, die USA hätten das Bankgeheimnis mißbilligt, weil es ihrer Meinung nach kriminellen oder auf politischen Umsturz ausgerichteten Gruppen hätte ermöglichen können, ihre Gelder zu verstecken. Darüber hinaus hätten sie befürchtet, daß es sowjetischen Versuchen, im Westen Einfluß auf strategisch wichtige Firmen zu gewinnen, hätte Vorschub leisten können, so Hug. Das Bankgeheimnis bedurfte also einer moralischen Legitimation.

Den wirklichen Grund für dessen gesetzliche Festschreibung sieht Hug in einem Skandal der frühen dreißiger Jahre. Am 26. Oktober 1932 verhaftete die französische Polizei in einer Pariser Wohnung in der Nähe der Champs Elysées den Direktor und den Vizedirektor der Basler Handelsbank und den Leiter von deren Pariser Filiale. Sie waren gerade im Begriff, Wertpapiercoupons in Empfang zu nehmen, unter Umgehung der in Frankreich geltenden 20-prozentigen Couponsteuer. Der Polizei fiel ein Verzeichnis von 2000 französischen Kunden in die Hände, die der Bank am Fiskus vorbei ein Vermögen von zwei Milliarden französischen Francs anvertraut hatten. Am 10. November gab ein sozialistischer Abgeordneter in der französischen Nationalversammlung die Namen prominenter Steuerhinterzieher bekannt. Darunter waren Bischöfe, Generäle, der Automillionär Peugeot und der Besitzer der Tageszeitung „Le Figaro“. Den Schweizer Banken fügte diese Affäre großen Schaden zu, da viele Franzosen ihr Geld aus der Schweiz abzogen. Hug zufolge sei deshalb Ende 1934 das Bankgesetz verabschiedet worden, in dessen Artikel 47 es heißt:

„Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer vorsätzlich: a. ein Geheimnis offenbart, das ihm in seiner Eigenschaft als Organ, Angestellter, Beauftragter oder Liquidator einer Bank, als Organ oder Angestellter einer Prüfgesellschaft anvertraut worden ist oder das er in dieser Eigenschaft wahrgenommen hat; b. zu einer solchen Verletzung des Berufsgeheimnisses zu verleiten sucht.Wer fahrlässig handelt, wird mit Buße bis zu 250 000 Franken bestraft.“

Dies sind keine drakonischen Strafen, und die Bestimmung über das Bankgeheimnis ist nur einer von 56 Artikeln. Der Schweizer Historiker Robert Vogler, Autor des Buches Swiss Banking Secrecy: Origins, Significance, Myth, bestreitet deshalb einen direkten Zusammenhang zwischen dem Skandal in Paris und der Verabschiedung des Bankgesetzes. Sie ging seiner Meinung nach auf die Finanzkrise der frühen dreißiger Jahre zurück, die dazu geführt habe, daß die Banken ihren jahrzehntelangen Widerstand gegen eine Regulierung der Branche hätten aufgeben müssen. Der Artikel über das Bankgeheimnis sei nur die Kodifizierung dessen gewesen, was auch vorher schon gegolten habe, so Vogler. In der anderen Hauptsache stimmt er allerdings seinem Kollegen zu: „Die Idee, daß das Bankgeheimnis aus humanitären Gründen erlassen worden sei, ist nicht zu belegen und gehört ins Reich der Mythen.“

Die humanitäre Rechtfertigung des Bankgeheimnisses wurde allerdings nicht völlig fallengelassen, sondern behutsam an den Zeitgeschmack angepaßt: „Für mich ist es in höchstem Maße moralisch vertretbar, Vermögenswerte von fiskalisch Verfolgten vor dem Zugriff ihrer Behörden zu schützen“, sagte der bekannte Bankier Hans-Dieter Vontobel einmal in einer Rede. Wer mehr als die Hälfte seiner rechtmäßigen Einkünfte für Steuern und Abgaben hergeben müsse, sei "faktisch ein Staatssklave“ und bedürfe „besonderer Anteilnahme und Hilfe".

Die Angaben darüber, wie groß der Anteil des Geldes von Steuerflüchtlingen an den gesamten Einlagen der Schweizer Banken ist, sind sehr unterschiedlich. Die Bank Crédit Suisse beziffert die von ihr verwalteten Vermögenswerte aus „steuersensiblen“ Ländern auf 100 Milliarden US-Dollar – von insgesamt 800 Milliarden. Das wäre also nicht sehr viel. Eine andere Zahl nennt hingegen Jack Blum, ein amerikanischer Jurist und Experte für Steuerbetrug. Dem „Time Magazine“ sagte er, 30 Prozent der Schweizer Bankgeschäfte hätten eine Verbindung zu Steuerflucht, und dies sei eine „konservative Schätzung“.

Fällt mit dem Bankgeheimnis die gesamte Schweizer Wirtschaft, oder zumindest der Bankensektor? Wohl kaum. Die Steuerfluchtgelder haben die Entwicklung der Schweizer Banken zweifellos begünstigt - und damit indirekt der gesamten Wirtschaft genützt. Der Umkehrschluß, daß ein Abzug dieses Kapitals Banken und Wirtschaft in eine Krise stürzen werden, ist aber nicht zwingend, zumal die Steuerflüchtlinge ihr Geld wohl kaum sofort abziehen werden. Denn was sollten sie damit anstellen? Sie können es ja nicht auf das Girokonto ihrer heimischen Sparkasse überweisen. Sie könnten es zwar in eine andere Steueroase schicken oder als Bargeld (oder Sachwert) nach Hause bringen. Aber damit würden sie ihr juristisches Problem nicht lösen; denn das Damoklesschwert hängt ja nicht über dem Schweizer Konto, sondern über dessen Inhaber. Was ihm droht, ist nicht die Beschlagnahmung seines Vermögens durch die Schweizer Behörden, sondern eine Geld- oder Gefängnisstrafe in seinem Heimatland. Der kann er nicht dadurch entgehen, daß er das Geld an einen anderen Ort bringt, denn die Beweise in Form von Einträgen bei der Bank blieben ja bestehen und könnten, wenn es in der Schweiz keinerlei Bankgeheimnis mehr gäbe, vor Gericht verwendet werden. Er wird sein Geld also wohl erstmal in der Schweiz lassen – es sei denn, es würden Amnestiegesetze erlassen, was aber sicherlich nicht überall auf der Welt gleichzeitig passieren wird. Was den Schweizer Banken droht, ist somit nicht ein plötzlicher Abfluß aller Steuerfluchtgelder, sondern lediglich ein Versiegen des Zuflusses. Sie werden das wahrscheinlich verkraften, schließlich ist das Bankgeheimnis ja auch nicht ihr einziger Standortvorteil. Viele Despoten, Unternehmen und Privatpersonen haben ihr Geld nicht deshalb in der Schweiz, weil sie sich vor dem Finanzamt fürchteten, sondern weil sie, aus welchen Gründen auch immer, ihr Vermögen nicht - oder nicht ausschließlich - in den USA oder der EU anlegen wollen. Viel schlimmer als die Infragestellung des Bankgeheimnisses wäre aus Sicht der Zürcher Banker wohl ein Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union.

Erschienen in "konkret" 4/2010