"Wir sind beeindruckt“

Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Westerwelle haben im Mai – getrennt von einander – eine Reihe von arabischen Ländern besucht. Ein Reisebericht.

Westerwelle

Beirut: Guido Westerwelle fährt Boot. An Bord des deutschen Minensuchschiffs „Kulmbach“ lobt er die deutschen Soldaten der Unifil-Mission:  „Daß dieser Einsatz ganz augenscheinlich erfolgreich ist, kann niemand bestreiten". Er hat recht: Die Waffen an die Hisbollah, die die Bundesmarine vor der libanesischen Küste abfangen soll, liefern Syrien und der Iran statt dessen mit Lastwagen und Flugzeugen. Die Deutschen können sich darauf konzentrieren, verunglückte Surfer zu retten. Außerdem sollen sie die libanesische Kriegsmarine ausbilden. „Es geht darum, daß mehr und mehr die Sicherheitsverantwortung in libanesische Hände übergeben werden kann", erklärt Westerwelle. „Deswegen ist es auch wichtig, daß wir einen Schwerpunkt bei der Ausbildung der libanesischen Sicherheitskräfte setzen." Die Hisbollah, die Flotte und Besatzung irgendwann übernehmen wird, zeigt sich entzückt.

Kairo: Bei Westerwelles Ägyptenbesuch geht es um Frauenrechte: Gerne würden die Ägypter mal die Nofretete sehen, sagt ihm ein Reporter der halbstaatlichen Zeitung „Al-Ahram“ (wohl so etwas wie die „Süddeutsche Zeitung“ der Ägypter). Ob Berlin sie nicht einmal „leihweise“ nach Ägypten schicken könnte. „Das wäre bestimmt im Sinne der guten Beziehungen beider Völker “, fügt er keck hinzu. „Leihweise?“, fährt es Westerwelle durch den Kopf, „der hält mich wohl für einen Volltrottel“. Der Außenminister pariert den Streich perfekt:  „Ich kann den Wunsch nach einer Ausstellung der fürwahr wunderschönen Nofretete-Büste in Ägypten sehr gut nachvollziehen. Dem steht jedoch die Aussage der Experten entgegen, daß die Büste nicht transportfähig ist. Da sind ausnahmsweise sogar der Politik die Hände gebunden.“ Die Russen haben zugehört. Wenn Deutschland das nächste Mal Forderungen nach Rückgabe von „Beutekunst“ erhebt, werden sie sagen: „Wir würden ja gern, aber die Teile sind total bröselig. Da sind der Politik die Hände gebunden.“

Nach dem Interview trifft sich Westerwelle mit Staatspräsident Husni Mubarak, der bekanntlich seit 1981 keine einzige Wahl verloren hat. Da man diesem Nachfahren Kleopatras weiß Gott keine Komplimente über seine Nase machen kann, nennt Westerwelle ihn ersatzweise einen „Mann von großer Weisheit“. Das gleiche hat der italienische Ministerpräsident Berlusconi ein Jahr zuvor über Gaddafi gesagt. Westerwelle treibt den Sarkasmus auf die Spitze, indem er der 82 Jahre alten Mumie bescheinigt, sie habe die „Zukunft fest im Blick“. Zum Abschied ein Prost auf die nächsten 29 Regierungsjahre.

Amman: Westerwelle dankt König Abdullah und Außenminister Judeh für das Engagement Jordaniens bei den Bemühungen um Frieden im Nahen Osten. Nicht zuletzt aufgrund des Einsatzes der jordanischen Regierung habe die Arabische Liga jüngst ihre Friedensinitiative erneuert. Sie lautet bekanntlich: Die Juden sollen aus der Westbank und Ost-Jerusalem verschwinden, im Gegenzug werden etwa zwei bis drei Millionen Araber nach Israel umgesiedelt. Wenn Israel sich dann noch auf Grenzen zurückzieht, die garantiert nicht zu verteidigen sind und also sicherstellen, daß der nächste arabische Vernichtungsfeldzug gegen Israel erfolgreicher verläuft als die drei letzten, dann, ja dann, wären die Araber sogar bereit, über die Anerkennung dieser Grenzen nachzudenken.

Damaskus: Hier unterläuft dem Außenminister ein Mißgeschick. Er fordert Syrien auf, sich von den „radikalen Kräften“ in der Region zu distanzieren. Präsident Assad ist fassungslos: Ist Syrien in Westerwelles Augen am Ende gar keine radikale Kraft? Um die Schwere von Westerwelles diplomatischem faux-pas zu erahnen, muß man wissen, daß er an ein Trauma des syrischen Präsidenten rührt und den daraus resultierenden Minderwertigkeitskomplex. Im Juni 1982 mußte der kleine Assad erleben, wie die Israelis an einem einzigen Tag 29 der schönsten und schnellsten Kampfflugzeuge seines Vaters abschossen, ohne selbst auch nur ein einziges zu verlieren. Auch auf dem Boden sieht es nicht besser aus. Die Armee, die Bashar Assad kommandiert, ähnelt der k.u.k. Armee Österreich-Ungarns: sie ist wahnsinnig groß, kann aber keine Kriege gewinnen, sondern eignet sich eher für Paraden. Die 4000 sowjetischen Panzer, die Syrien besitzt, sind Oldtimer, für die es kaum noch Ersatzteile gibt, und die so rostanfällig sind, daß sie bei Regen in die Garage gefahren werden müssen.

Im September 2007 machten die Israelis Assads Plutoniumfabrik kaputt, von der sie eigentlich gar nichts hätten wissen dürfen, und auch um die innere Sicherheit – ein Gebiet, auf dem eine Diktatur eigentlich glänzen sollte – ist es schlecht bestellt. Obwohl Damaskus zu den Städten mit der höchsten Geheimpolizistendichte der Welt gehört, werden dort immer wieder mysteriöse Bombenanschläge auf die von Assad beherbergten Terroristen verübt. Das größte Aufsehen erregte ein Vorfall im Februar 2008 als Imad Mugniyah - das Gehirn der Hisbollah und nach Meinung vieler Fachleute der intelligenteste Terrorist der Welt - mitsamt seinem Mitsubishi Pajero explodierte. Die Verantwortlichen wurden nie ermittelt, doch eines war klar: um einen Fehler des Autoherstellers handelte es sich diesmal nicht.

Daß Assad jr. nicht in der Lage ist, das Überleben seiner Terrorgäste sicherzustellen, ist ihm peinlich. Am meisten macht ihm aber ein körperlicher Makel zu schaffen. Während sein Vater Hafez Assad einen eleganten Schnurrbart trug, um den ihn nicht wenige Tyrannen beneideten, ist der Bartwuchs von Bashar trotz regelmäßiger Applikation von frischem Taubenmist recht kümmerlich. Es ist der für alle Welt sichtbare Ausdruck des „Gewollt-aber-nicht-gekonnt“, ein Prinzip, das Assads gesamte Persönlichkeit bestimmt - ob es um den Kampf gegen die Juden geht oder um andere Dinge des täglichen Lebens.

Assad reagiert deshalb ausgesprochen gereizt, wenn jemand seinen immer wieder zur Schau gestellten Radikalismus gar nicht ernstnimmt. Das merkt auch Guido Westerwelle und fliegt noch am selben Tag nach Berlin zurück - in Damaskus zu übernachten wäre nach diesem Eklat zu riskant. Hat Westerwelle die Ziele seiner Reise erreicht? Da er keine hatte: ja.

Merkel

Nachdem das Flugzeug aufgetankt, entmüllt, und die Bar wieder aufgefüllt wurde, kann auch Bundeskanzlerin Merkel eine Reise machen. Die führt sie auf die arabische Halbinsel. Dort schreibt man gerade das Jahr 1431, das erklärt einiges. Die Staaten, die sie bereist, werden von Diktatoren auf Lebenszeit regiert, die ihre Wohnzimmervorhänge mit sich herumtragen, damit jeder sie sehen kann, und dafür „Emir“, „Prinz“, „Scheich“ oder gar „König“ genannt werden.

Erste Station sind die Vereinigten Arabischen Emirate. Nachdem Merkel sich im Hotelzimmer frisch gemacht hat, besucht sie Masdar City. Laut glaubwürdiger Quellen wie „Focus“, „Handelsblatt“, „Hamburger Abendblatt“ und Deutschlandradio ist Masdar „die erste CO2-freie Stadt der Welt“. Atmen dürfen die Bürger nicht, heißt das. Da in den Vereinigten Arabischen Emiraten ohnehin alles verboten ist, werden sie wohl auch dies akzeptieren.

Saudi-Arabien ist ebenfalls immer wieder eine Reise wert – man sollte sich allerdings auf keinen Fall am Flughafen von Fremden „Bücher für meine Tante in Riad“ mitgeben lassen. Dabei könnte es sich nämlich im schlimmsten Fall um Bibeln handeln, deren Besitz in Saudi-Arabien sehr hart bestraft wird. Bei der Eröffnung der deutsch-saudi-arabischen Wirtschaftskonferenz in Djidda hält Merkel eine denkwürdige Rede:

  „Es ist in der Tat so, daß die internationale Finanzmarktkrise dazu geführt hat, daß wir in eine wirtschaftliche Krise gekommen sind. Jetzt kämpfen wir mit den Folgen, die eine solche Krise mit sich bringt. Die erste Aufgabe, die sich uns stellt, ist natürlich, alles dafür zu tun, daß sich eine solche Krise nicht wiederholt. Ich bedanke mich in diesem Zusammenhang bei Herrn Kamel, daß er mir einige Richtlinien übergeben hat. Diese Richtlinien werden wir uns genau anschauen.“

Wir dürfen gespannt sein, wie die Bundesregierung die Richtlinien von Herrn Kamel, dem Wirtschaftsweisen aus dem Morgenland, nach der Sommerpause in Gesetzesentwürfe umsetzen wird. Damit ist sie auch schon bei Saudi-Arabien: „Damit bin ich auch schon bei Saudi-Arabien. Wir haben eben in dem kleinen Kreis des Round Table gesehen, daß die Dynamik Ihres Landes, Saudi-Arabiens, eine sehr große ist.“ Nicht nur bei der Finanzierung wahhabitischer Terrorgruppen wohlgemerkt, sondern überhaupt. Das ist sehr erfreulich, und zeigt, daß man leicht Gefahr läuft, ein völlig falsches Bild von einem Land zu bekommen, wenn man es nur durch die Zeitung wahrnimmt. In einem Artikel des Wiener „Standard“ beispielsweise klingt alles ganz anders. In Saudi-Arabien, heißt es dort, müßten 1,5 Millionen meist aus Indonesien, Sri Lanka, den Philippinen und Nepal stammende Hausdienerinnen jeden Tag 18 Stunden arbeiten - sieben Tage die Woche. Oft würde ihnen der Reisepaß weggenommen, dann würden sie im Haus eingesperrt. Von 86 Frauen, die eine Menschenrechtsorganisation befragt habe, lebten 36 unter sklavenähnlichen Bedingungen. Oft würden Frauen, die sich beschweren, mit Gegenanzeigen bedacht, die die Gerichte dann rigoros verfolgten. So würde den Frauen Diebstahl, Hexerei oder Ehebruch vorgeworfen, wofür sie mit bis zu zehn Jahren Haft und Prügel bestraft würden.

So weit der „Standard“. Mit 1,5 Millionen Einzelfällen wird ein ganzes Land schlecht gemacht. Die Bundeskanzlerin hingegen preist Saudi-Arabiens „klare Vision“. Es wisse, „wo es hin möchte und wie es sich entwickeln möchte“. Merkel fügt hinzu: „Wir sind beeindruckt von dieser Vision.“ Apropos Visionen: Kurz vor Merkels Abflug hatte Amnesty International gemeldet, die Behörden in Saudi-Arabien hätten „bereits im vergangenen Jahr sehr viele Menschen aufgrund von Hexerei-Vorwürfen inhaftiert, dieses Jahr sind es noch mehr.“ Das beweist: Saudi-Arabien hat den Weg des Fortschritts eingeschlagen, Hexen und andere Reaktionäre werden nicht länger geduldet. Angela Merkel lobt in ihrer Rede folglich die „Ambitionen Saudi-Arabiens, wirklich ein Wettbewerber in der Wissensgesellschaft zu werden.“

Auch mit elf saudischen Frauen trifft sie sich - Frauen, die, wie der mitgereiste „Bild“-Kolumnist Hugo Müller-Vogg bemerkt, „es in dem islamischen Land als Unternehmerinnen, Ärztinnen und Journalistinnen erstaunlich weit gebracht haben.“ Der Handelskammerpräsident von Jeddah, der bereits erwähnte Sahel Kamel, gibt Merkel eine weitere Richtlinie: „Glauben Sie nicht alles, was die Frauen Ihnen erzählen.“ Müller-Vogg notiert: „Die Eingeladenen machten aus ihrer Bewunderung für die deutsche Männer-Bezwingerin keinen Hehl. Merkel wiederum ermunterte sie, berichtete ihnen auch vom Kampf der deutschen Frauenbewegung.“ Zwar ist sie sich nicht sicher, ob FDJ und CDU in jedem Sinn des Wortes zur Frauenbewegung gerechnet werden können, doch immerhin kann sie davon berichten, wie sie einmal von Alice Schwarzer interviewt wurde.

Zurück im Hotel sagt sie zu deutschen Reportern: „Es ist auch ganz schön, wieder zu Hause zu sein.“ Natürlich, drei Tage sind schließlich eine lange Zeit. Hat die Bundeskanzlerin ihre Ziele erreicht? Teilweise. In ihren Kalender hatte sie sich vor der Abreise folgendes geschrieben: 1. Freihandelsabkommen vorantreiben (hat nicht geklappt). 2. Für internationale Finanzmarkttransaktionssteuer werben (wollen die Saudis lieber nicht). 3. Vertrauen in den Euro stärken (Botschaft wurde immer wieder ausgesandt, ob sie gehört wurde, weiß man nicht). 4. Milliardenaufträge für die deutsche Wirtschaft unterzeichnen lassen. Das immerhin wurde erledigt, und in den nächsten Jahren dürfte noch einiges folgen. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) schätzt, daß die Golfstaaten in den nächsten Jahren Infrastruktur im Wert von 2,8 Billionen Dollar errichten werden. Damit das Geld die richtigen Empfänger findet, wird Merkel auch nächstes Jahr wieder an den Golf reisen. Wenn sie Glück hat, wird sie dann die Früchte ihrer diesjährigen Tour sehen können: An den Kiosken von Riad wird dann vielleicht zwischen Al-Hayat und Al-Madina auch die saudische „Emma“ hängen.