Für ein paar Dollar mehr

Der Weltuntergang wurde dieses Jahr für den 17. Oktober prophezeit. „Sollten sich Demokraten und Republikaner in Washington bis dahin nicht darauf einigen, die Schuldengrenze anzuheben, droht den USA die Zahlungsunfähigkeit. Das könnte katastrophale Folgen für die Weltwirtschaft nach sich ziehen, warnen Experten.“ So stand es in einer Zeitung. In einer anderen war allerdings zu lesen: „Die Wall Street bleibt vom US-Stillstand unbeeindruckt.“ Wem sollte man glauben, den warnenden Experten oder der Schwarmintelligenz des Geldes? US-Präsident Obama zitierte das „Orakel von Omaha“: Warren Buffett habe den Staatsbankrott als eine „Massenvernichtungswaffe“ bezeichnet, die niemals eingesetzt werden dürfe. Das regte die Phantasie noch weiter an. Ein Redakteur der „Welt“ malte ein Höllenszenario: „Keine Rente würde mehr angewiesen, kein Diplomat oder Soldat bezahlt, keine Rechnung an die staatlichen Krankenversicherungen Medicare oder Medicaid beglichen. Volkswirtschaftlich noch verheerender: Washington müßte beim internationalen Schuldendienst passen. Die USA gehen zum Geldautomaten, und das Display sagt: ,Sie haben Ihr Kreditlimit überschritten, die Karte wird eingezogen.`“

Da KONKRET eine Woche vor dem Weltuntergang Redaktionsschluß hatte, kann hier nur gemutmaßt werden, wie die Angelegenheit ausgegangen ist. Streng logisch läßt sich schlußfolgern, daß die Parteien sich geeinigt haben und die Zahlungsunfähigkeit nicht eingetreten ist, und zwar auf dem Weg des folgenden Syllogismus: Kongreßabgeordnete sind Menschen. Menschen sorgen sich um den Wert ihres Zig-Millionen-Dollar-Vermögens, das sie in Anleihen und Aktien angelegt haben. Sie werden es nicht durch einen mutwillig angezettelten Weltuntergang in Gefahr bringen. Daher werden die Abgeordneten das Limit auch dieses Mal wieder angehoben haben,

wie schon 78 Mal in den letzten 53 Jahren. Die ganze Angelegenheit war also Theater. Schauen wir uns das Stück trotzdem näher an. Es hat vier Teile, die am besten getrennt voneinander zu verstehen sind.

 

  1. Das Showcatchen

Wieso gibt es eigentlich eine „Schuldengrenze“, die bei Erreichen stets angehoben wird? Die Regel stammt aus dem Jahr 1917, als der Kongreß allen Grund hatte, sich vor den (Kriegs-)Schulden zu fürchten. Da das Parlament seit 1974 aber exakte Vorgaben macht, wie viel Geld für welchen Zweck ausgegeben werden darf, ist die Regel eigentlich hinfällig. Sie dient allein zu Turnierzwecken. In diesem Jahr sieht die Lage so aus: Präsident Obama ist in seiner letzten Amtszeit. In einem Jahr beginnt deren zweite Hälfte. US-Präsidenten in dieser Phase bezeichnet man auch als lame duck, als (flügel-)lahme Ente. Ein solcher Regierungschef kann zwar einerseits machen, was er will, da er sich nicht um eine Wiederwahl zu sorgen braucht. Er benötigt auch keine politischen Alliierten mehr. Da das aber andererseits alle wissen, konzentrieren die Macht- und Lobbygruppen im Kongreß sowie die Gouverneure der Bundesstaaten ihre Suche nach Verbündeten nicht auf den Präsidenten und seine Entourage, sondern auf die Figuren, die auch nach dem 20. Januar 2017 noch in Washington sitzen werden. Das verstärkt die Eitelkeit der Abgeordneten. Der Zank um den Haushalt war in den letzten drei Jahren ein Ritual in Washington. Dieses Jahr aber war die letzte Gelegenheit, ihn noch einmal hochzukochen, bevor im November 2014 das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neugewählt werden. Der nächste Haushaltsstreit – den Etat für 2015 betreffend – wäre nämlich unmittelbar vor den Wahlen. Da wäre beiden Seiten der Einsatz zu hoch, so daß sie eine Eskalation vermeiden müssen. Jetzt aber können alle nur gewinnen. Denn in der Frage der Gesundheitsreform (Obamacare) haben sie ihre jeweiligen Anhänger hinter sich, es geht also allein darum, sich möglichst kämpferisch für die betreffende Position einzusetzen. Kompromißbereitschaft würde von den Wählern als Kapitulation gewertet und nicht honoriert werden. Das Wahlergebnis hängt nämlich nicht davon ab, wer „Unentschlossene“ überzeugt – dafür ist deren Zahl zu gering; sondern davon, wer seine Anhänger besser mobilisiert. Die Gesundheitsreform ist der für die Wähler beider Parteien wichtigste Punkt.

 

  1. Die bürokratischen Folgen

Auch die Freiheitsstatue stand offenbar vor dem Bankrott, jedenfalls empfing sie keinen Besuch mehr, Touristen mußten draußen bleiben. Zäune und Wächter waren die wichtigsten Elemente des Ausgabenstopps (government shutdown). Die Parkwächter – die wurden nicht in Urlaub geschickt – waren noch faschistischer als sonst; nicht nur die staatlichen Museen und Nationalparks wurden geschlossen, sondern auch alle privaten Museen, Cafés und Restaurants, die sich auf Nationalparksgelände befinden. Deren Betreiber berichteten, wie der National Park Service (NPS) Absperrungen errichtete und sogar Wächter vor Eingängen postierte, um Besuchern den Zugang zu verwehren.

Ein Mann, der den Rasen vor dem Lincoln Memorial mähen wollte, wurde von einem Uniformierten aufgefordert zu verschwinden. Er fügte sich, anderenfalls wäre er verhaftet worden. Kostet all das nicht Geld? Der shutdown betraf auch das Internet. Obwohl der Betrieb von Websites für ein Kalenderjahr im voraus bezahlt wird, also keine neuen Kosten entstehen, wurden viele staatliche Seiten vom Netz genommen. Wollte man z.B. die Seite der NASA besuchen, wurde man auf englisch und spanisch darüber informiert, daß sie wegen des Geldmangels nicht zu erreichen sei. Komischerweise betraf das nur die Hauptseite, nicht aber die Unterseiten. Es wäre wohl zu umständlich, sie alle zu blockieren; es sollte bloß schwerer gemacht werden, sie zu finden. Mit Kosten kann das nichts zu tun haben. Der wahre Grund: Der Staat möchte nicht riskieren, daß er aufhört zu arbeiten und keiner es merkt. Oder noch schlimmer: Viele finden es womöglich gut. Darum sagt er den Bürgern nicht einfach: „Mit euch spiele ich nicht mehr“, sondern er nimmt den Ball und schließt ihn ein.

 

  1. Wie Lehman Brothers?

Was eine Zahlungsunfähigkeit bedeuten würde, versuchte ein Artikel auf der Website „Huffington Post“ – mit durchschnittlich 47 Millionen Besuchern pro Monat ist sie inzwischen die meistgelesene Zeitung der USA – mit einer historisch-mathematischen Beweisführung zu zeigen: „Ein Staatsbankrott könnte zu einer weltweiten finanziellen Kernschmelze führen. Die 12 Billionen Dollar Staatsschulden sind 23mal größer als das, was Lehman zum Zeitpunkt seines Bankrotts an Schulden hatte.“

Der Vergleich ist unsinnig. Wenn eine Bank Pleite macht, sind sämtliche von ihr gemachten Versprechungen wertlos: alle Schuldscheine, Kontrakte an der Terminbörse usw. Der Wert von US-Staatsanleihen aber fiele, wenn überhaupt, dann nur geringfügig und vorübergehend, denn es ist ja allen klar, dass die Notenpresse, mit der die Schulden bezahlt werden, in ein paar Wochen wieder angeworfen werden wird.

(Sogar griechische Obligationen notierten übrigens selbst in den düstersten Stunden immer noch bei 25 oder 30 Prozent ihres Nennwerts. Denn die Pflicht zur Rückzahlung verfällt ja nicht, und da der Staat immer noch Steuern einnimmt, gibt es in der Regel jemanden, der bereit ist, darauf zu wetten, daß der bankrotte Staat irgendwann zumindest einen Teil der Schulden zurückzahlen wird.). Nicht zu vergessen: Die US-Regierung darf ja auch während des shutdowns immer noch das Geld ausgeben, das sie durch Steuern einnimmt (es deckt etwa zwei Drittel der Ausgaben); und es würden überhaupt nur jene Gläubiger einen vorübergehenden Zahlungsausfall bemerken, die in dem betreffenden Zeitraum Zinszahlungen oder die Endfälligkeit der von ihnen gekauften Staatsanleihen erwarteten. Da Staatsanleihen häufig eine lange Laufzeit haben, wäre es schon ein großer Zufall gewesen, wenn in ein paar Tagen oder Wochen im Oktober ein größerer Teil davon fällig geworden wäre

Es ging also nicht um das ob, sondern bloß um das wann. Denn im Unterschied zu Griechenland oder auch Argentinien in den Jahren vor dem Staatsbankrott von 2001 haben sich die USA in einer Währung verschuldet, die sie selbst herstellen können, jederzeit. Anders als Griechenland oder Argentinien braucht die US-Regierung nicht in Verhandlungen mit Gläubigern oder dem IWF einzutreten oder Sparmaßnahmen zu beschließen. Alles, was sie tun muß, ist, das Schuldenlimit anzuheben und weitere Staatsanleihen zu verkaufen, an ihre Bürger, an Ausländer – und an sich selbst. Die Federal Reserve kauft jedes Jahr US-Staatsanleihen im Volumen von einer Billion Dollar, schafft somit aus dem Nichts Geld, das noch nicht einmal mehr – wie früher – durch Schuldscheine „gedeckt“ ist. Das Haushaltsdefizit in Höhe von 700 Milliarden Dollar wird also tatsächlich über die Notenpresse finanziert, da es nicht genug Anleihekäufer gibt – nicht jedenfalls zu dem gebotenen Zinssatz von 2,6 Prozent für zehn Jahre (Stand: 9.Oktober 2013). Ein paar allerdings gibt es noch. Die größten Gläubiger sind Japan und China – beide Länder haben den USA jeweils über eine Billion Dollar geliehen.

 

  1. Und langfristig?

Warum finden US-Staatsanleihen überhaupt noch Käufer? Die Antwort hat zwei Teile. Der erste ist eine Tautologie: Es gibt große Nachfrage nach dem Dollar, weil der Dollar die liquideste und universellste Währung der Welt ist. Warum ist er das? Weil es eine so große Nachfrage gibt. Es ist so ähnlich wie mit der englischen Sprache. Es gibt deshalb so viele Menschen, die Englisch lernen, weil es so viele gibt, die Englisch sprechen. Es sprechen so viele Englisch, weil so viele es lernen.

Das reicht aber als Antwort noch nicht aus. Wenn unendlich viele Dollars gedruckt werden, wächst die Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen, die für Dollars gekauft werden können. Die jahrhundertealte Quantitätstheorie, wonach eine erhöhte Produktion von Geld sich in erhöhten Warenpreisen niederschlägt, legt nahe, daß dies in den USA der Fall sein müßte. Das ist es auch, allerdings steigen die Preise bei weitem nicht so stark, wie zu erwarten wäre. Auch hat der Außenwert des Dollars gegenüber allen anderen Währungen nicht so signifikant verloren, wie man vermuten könnte. Des Rätsels Lösung: Der Dollarraum ist weitaus größer als die USA. Etliche Länder haben ihre Währungen in einem relativ starren Verhältnis an den Dollar gekoppelt, die wichtigsten unter ihnen sind China und die Staaten des Golfkooperationsrates (Saudi-Arabien, die Emirate usw.). Sie stützen den Dollar, indem sie ihn mit ihren eigenen Währungen aufkaufen, um den Zielkurs zu halten.

Das Außenhandelsdefizit, das die USA gegenüber China haben, hätte auf einem freien Währungsmarkt bedeutet, daß die Nachfrage nach der chinesischen Währung, dem Renminbi, viel stärker wäre als die nach Dollars. Der Dollar würde gegenüber dem Renminbi an Wert einbüßen und auf einen Wert fallen, bei welchem amerikanische Waren für Chinesen so billig und chinesische Waren für Amerikaner so teuer wären, daß Chinas Exporte schrumpfen und die Exporte der USA wachsen würden. Es gäbe kein amerikanisches Handelsdefizit und keinen chinesischen Exportüberschuß, die Bilanz wäre in einer Balance. China verhindert die Aufwertung seiner Währung, indem es den Nachfrageüberhang nach seiner Währung, der sich aus dem bilateralen Handel mit den USA ergibt, durch neugeschaffene Renminbi bedient, der Dollarflut eine ebenso große Renminbischwemme entgegenstellt – mit der Folge von Preisinflation im eigenen Land. Die von der US-Notenbank (FED) geschaffene Inflation verteilt sich also auf die USA, China und all die anderen Länder, die ihre Währungen an den Dollar gekoppelt haben. Im Falle Saudi-Arabiens ist die Lage nur ein wenig anders. Die chinesische Notenbank tauscht alle Zahlungen, die Amerikaner an Chinesen (in Dollar) leisten, in Renminbi um. Die saudische Notenbank (SAMA) hingegen braucht längst nicht alle ankommenden Dollars in saudische Riyal zu konvertieren, da es in Saudi-Arabien nur einen großen Exporteur gibt, die staatliche Ölgesellschaft; sie gehört dem König, und der möchte lieber Dollar halten als Riyal. Auch von hier geht somit kein Druck auf den Umtauschkurs des Dollars aus.

Fazit: Nachfrage nach Dollars wird es so lange geben, wie ihre Gläubiger – einige der größten Exporteure der Welt – der Meinung sind, daß es keine bessere Währung gibt. Ändern sie irgendwann ihre Ansicht, gäbe es jene Spirale, die für überschuldete Staaten typisch ist: Steigende Zinsen, die zu noch schneller wachsenden Staatsschulden führen, ein Wertverfall des Dollars, der noch höhere Zinsen nach sich zieht usw. DAS wäre der wahre Bankrott. Ein solches Szenario ist schon oft beschrieben worden, aber in den USA bislang nicht eingetreten. Darüber, ob es in Zukunft wahr wird, entscheiden nicht Politiker in Washington, sondern anderswo, vor allem in Peking. Das könnte schlagartig passieren, aber auch in einem längeren Prozess: indem immer mehr US-Bonds von der FED aufgekauft werden, immer weniger von echten Gläubigern.

Stefan Frank

Ich bin unabhängiger Publizist, Übersetzer und Buchautor. In meinen Beiträgen, die gedruckt und im Internet erscheinen, beschäftige ich mich mit Politik, Wirtschaft, Finanzmärkten, Technologie und Gesellschaft. Meine letzte Buchpublikation: "Kreditinferno. Ewige Schuldenkrise und monetäres Chaos" (Saarbrücken 2012).