„Arabischer Frühling“ in Syrien

Die Unruhen in Syrien begannen am 16. März, als Sicherheitskräfte in Damaskus einen Schweigemarsch von etwa 150 Demonstranten auflösten, die Fotos von inhaftierten Verwandten und Freunden hochhielten. Zwei Tage später wurden in Daraa nach Angaben von Bewohnern der Stadt drei Demonstranten getötet, die für politische Freiheit und ein Ende der Korruption plädiert hatten. Der Protest hatte sich an der Festnahme von Jugendlichen entzündet, die Parolen gegen die Regierung an Häuserwände gemalt hatten. Auch in anderen Orten protestierte die Bevölkerung. Am 20. März setzte eine Menschenmenge das Hauptquartier der Ba’ath-Partei in Daraa in Brand und skandierte: „Nieder mit dem Ausnahmezustand!“ Am nächsten Tag nahmen in Daraa tausende Menschen an der Demonstration für die am 18. März Getöten teil; der Sicherheitsapparat hielt sich diesmal zurück. In der folgenden Woche gab es neue Kundgebungen. Am 24. März hieß es, Präsident Bashar al-Assad habe eine „Studiengruppe“ eingerichtet, die nach Wegen zur Anhebung des Lebensstandards und der Aufhebung des Ausnahmezustands suchen solle. Zwei Tage später ordnete er die Freilassung von 260 Gefangenen an, gleichzeitig befahl er den Einsatz der Armee. Etwa 200 Menschen sollen bis Anfang April ums Leben gekommen sein.

Die Ankündigung einer Rede des Präsidenten weckte hohe Erwartungen: Wahrscheinlich werde er den Ausnahmezustand aufheben, der seit fast 50 Jahren in Kraft ist, und weitere Reformen ankündigen, hieß es. April, April – er sagte nichts dergleichen. Die Gründe für die Proteste sah er nicht in Arbeitslosigkeit, Armut, Korruption und Unterdrückung. „Syrien ist Ziel einer großen Verschwörung, die von nahen und fernen Ländern ausgeht“, sagte er. Unfrieden zu verhindern sei eine nationale, moralische und religiöse Pflicht. Wieder einmal hatte Assad die Hoffnungen enttäuscht.

Man könnte von einer Assad-Legende sprechen, in Analogie zur Kaiser-Friedrich-Legende, die so geht: Wäre Friedrich III. bei besserer Gesundheit gewesen und hätte er länger regieren können, statt 1888 nach nur 99 Tagen das Zepter abzugeben, dann hätte er die schönsten Reformen durchgeführt, statt wie sein ihn beerbender Sohn Wilhelm den Ersten Weltkrieg anzuzetteln. Weiterlesen