„Israel ist eine Art Wundergesellschaft“

Fiamma Nirenstein (Foto) ging 1967 als junge italienische Kommunistin nach Israel; als sie nach Italien zurückkehrte, war sie bei ihren Genossen zur persona non grata geworden, zu einer „Imperialistin“ und „unbewussten Faschistin“. Warum das so war, woher der Antisemitismus in der Linken kommt und inwieweit der „Palästinismus“ den Verstand der Europäer korrumpiert, davon erzählt die Autorin und Politikerin, die dem Regierungskabinett des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi angehört, im Gespräch, das Stefan Frank für Lizas Welt mit ihr geführt hat.

Jerusalem ist derzeit im Fokus des Medieninteresses. Manche Leute behaupten, israelische Bauvorhaben im Ostteil der Stadt gefährdeten den „Friedensprozess“ und verärgerten die USA. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern hätten sich dadurch stark verschlechtert oder seien sogar in einer Krise, heißt es.

Fiamma Nirenstein: Der zehnmonatige Baustopp, der von Netanyahu im Dezember 2009 einseitig verkündet – und von Obama enthusiastisch begrüßt – wurde, bezog sich lediglich auf Siedlungen in der Westbank. Ostjerusalem war niemals darin inbegriffen. Jerusalem ist eine Angelegenheit, über die Israel und die Palästinenser nur am Verhandlungstisch reden können. Die meisten Leute sehen über die Tatsache hinweg, dass das, was gemeinhin als „Ostjerusalem“ firmiert, der Teil der Stadt ist, der zwischen 1948 und 1967 von Jordanien besetzt war. In den Jahrhunderten zuvor hatte die Stadt immer eine jüdische Bevölkerungsmehrheit. In früheren Verhandlungen, wie denen zwischen Arafat und Barak im Jahr 2000 oder denen zwischen Olmert und Abu Mazen 2007, haben sogar die Palästinenser in Erwägung gezogen, dass viele der Stadtviertel, die von den Zeitungen als „Siedlungen“ bezeichnet werden – wie etwa Ramat Shlomo –, möglicherweise in einem endgültigen Übereinkommen dem jüdischen Teil der Stadt zugeschlagen werden könnten. Und zwar deshalb, weil die meisten dieser Viertel entweder auf unbewohntem Land errichtet wurden oder in Gebieten, die vor der jordanischen Invasion von Juden bewohnt worden waren. Die Entscheidung, 1.600 Wohneinheiten zu errichten, war schon vor langer Zeit gefällt worden. Das schlechte Timing der Verkündung ist nun von den Amerikanern ausgenutzt worden, um den Friedensprozess in die von Obama gewünschte Richtung zu lenken. Weiterlesen

„Wir wissen nichts“

Die Leser der „Frankfurter Rundschau“ und der „Berliner Zeitung“ haben für gewöhnlich nichts zu lachen. Doch angesichts der Anschläge auf zwei Moskauer U-Bahnstationen, bei denen Ende März 40 Menschen getötet wurden, entwickelten die Redaktionen der beiden Zeitungen einen eigentümlichen Humor. Beide fanden es lustig, am 10. April eine Glosse der Journalistin und Islamconférencieuse Mely Kiyak zu drucken, die mit „Liebe Selbstmordattentäter“ („FR“) bzw. „Liebe Suizidattentäter“ („Berliner Zeitung“) überschrieben war. „Wo sind denn die ganzen Experten für islamistischen Terror geblieben? Die ganzen Koran-In- und Auskenner?“, fragt Kiyak. Hätte es sich bei den Tätern um Männer gehandelt, dann würden die „europäischen Hobbyaufklärer wie Hühner auf eine Talkshowstange klettern und gackern: ,Das ist, weil die denken, im Himmel warten 72 Jungfrauen´“, glaubt sie. Der Text geht genauso superwitzig weiter, bringt dann aber ein in den Augen seiner Autorin wichtiges Thema zur Sprache: „Jetzt interessiert mich natürlich schon, warum wir eigentlich so wenig über Selbstmordattentäter wissen? Eigentlich wissen wir nichts“. Nichts, nada. Weiterlesen

Efraim Zuroff über „Operation Last Chance“

Das Landgericht Aachen hat den NS-Kriegsverbrecher Heinrich Boere im März zu lebenslanger Haft verurteilt. Ist dies ein Erfolg, selbst dann, wenn Boere die Strafe aus Gesundheitsgründen vielleicht niemals wird antreten müssen?

Zuroff: Die Verurteilung ist auf jeden Fall ein Erfolg, keine Frage. Von dem Urteil geht eine starke Botschaft aus: Auch mehr als 60 Jahre später kann ein Verbrechen immer noch untersucht werden. Es gibt andere Leute, die in derselben Situation sind wie Heinrich Boere, aber bei weit besserer Gesundheit. Sie können nicht nur verurteilt, sondern auch bestraft werden. Es handelt sich also um eine sehr wichtige Entscheidung – in symbolischer, juristischer und praktischer Hinsicht.

Deutsche Zeitungen haben Mitte April stolz darüber berichtet, dass Sie die deutsche Justiz für ihre Bemühungen bei der Ermittlung gegen Nazi-Kriegsverbrecher sehr gelobt hätten. Fürchten Sie, dass Ihr Lob dazu benutzt werden könnte, von der sehr mangelhaften Verfolgung der Täter in den letzten 60 Jahren abzulenken und die deutsche Justiz im Nachhinein reinzuwaschen?

Zuroff: Vergessen Sie nicht: Mein Bericht beschäftigt sich nur mit den Ereignissen im Zeitraum zwischen dem 1. April 2009 und dem 31. März 2010. In diesem Jahr ist Deutschland erfolgreich gewesen. Dies war eine sehr wichtige Veränderung in der deutschen Strafverfolgungspolitik, und das ist der Grund, weshalb Deutschland eine „Eins“ bekommen hat. Früher hat es schlechtere Noten erhalten, weil es nicht erfolgreich oder nur teilweise erfolgreich war. Vor drei Jahren gab ich Deutschland eine „Sechs“. Möglicherweise hat diese „Sechs“ als ein Katalysator gewirkt. Ich weiß, dass die deutschen Behörden damals mit der Note extrem unzufrieden waren. Wer weiß, vielleicht war sie ein Weckruf. Ich kann es nicht beweisen, aber es ist möglich. Weiterlesen